Projektgruppentreffen

Die verschiedenen Monitoring-Teams kommen einmal im Monat zu einer gemeinsamen Veranstaltung zusammen. Diese Treffen dienen vornehmlich als Forum hinsichtlich des Austausches und der Lehre. In diesem Rahmen werden beispielsweise prozessuale Fragen anhand der Vorkommnisse im Gerichtssaal diskutiert. Darüber hinaus werden auch regelmäßig Gäste eingeladen, die die Prozessbeobachter*innen an ihren Erfahrungen teilnehmen lassen und spezielle Kenntnisse vermitteln. Im Folgenden findet sich eine Auswahl an Berichten über Treffen mit solchen besonderen Gästen.

• RA Ali Aydin (2019)

  Im November 2019 hat Strafverteidiger Ali Aydin aus Frankfurt im Rahmen eines Projektgruppentreffens über seine Erfahrungen in Staatsschutzverfahren (u.a. zu den Themen Mitgliedschaft in terroristischen Vereinigungen, Terrorismusfinanzierung etc.) berichtet und sich anschließend den zahlreichen Fragen des Auditoriums der öffentlichen Veranstaltung gestellt.

• Associated Professor Dr. Gustavo Emilio Cote Barco (2019)

  Dr. Gustavo Cote Barco ist Rechtswissenschaftler an der Päpstlichen Universität Xaveriana in Bogota, Kolumbien. Er hat 2017 an der Georg-August-Universität in Göttingen promoviert. Seine Doktorarbeit zum Gesetzlichkeitsprinzip im Völkerstrafrecht wurde von Prof. Kai Ambos betreut. Derzeit beschäftigt sich Herr Dr. Cote Barco u.a. mit rechtsvergleichenden Analysen im Strafrecht. Während seiner Zeit als Gastwissenschaftler im ICWC besuchte Herr Dr. Barco ein Projektgruppentreffen im Juli 2019 und berichtete vom juristischen Aufarbeitungsprozess der Verbrechen im Zusammenhang mit dem Bürgerkrieg in Kolumbien. Die Sonderjustiz für den Frieden in Kolumbien behandelt dabei unter anderem zahlreiche Fälle von Entführungen durch die FARC-Rebellen. Die im Friedensvertrag vereinbarte Sonderjustiz zeichnet sich insbesondere dadurch aus, dass sie Täter und Opfer an einen Tisch holen will und durch das Einräumen von Straftaten den Tätern vergleichsweise milde Strafen zugesteht, die auch praktische Dienste zum Wohle der Gesellschaft umfassen können. Es bleibt abzuwarten, wie erfolgreich das in manchen Teilen neuartige Prozessmodell sein wird.

• Podiumsdiskussion "Völkerstrafverfahren in Deutschland - Ist das deutsche Recht den Herausforderungen gewachsen?" (2018)

  Am 8. Mai 2018 fand die Debatte im gut besuchten Hörsaal 100 der juristischen Fakultät statt. Als Gäste begrüßten wir Thomas Sagebiel (Vorsitzender Richter am OLG Frankfurt), Dr. Christoph Koller (Richter am OLG Frankfurt), Christian Ritscher (Bundesanwalt beim BGH) und Natalie von Wistinghausen (Rechtsanwältin). Professorin Stefanie Bock leitete und moderierte die lebhafte Debatte.
  Weitere Informationen finden Sie hier auf unserer Veranstaltungsseite.

• Dieter Magsam und Dr. Hildegard Schürings (2016)

  Während unseres Projektgruppentreffens im April 2016 durften wir den Nebenklagevertreter aus dem Frankfurter Völkermordverfahren, Herrn Dieter Magsam, begrüßen. Nachdem wir bereits Vertreterinnen und Vertreter des Generalbundesanwalts und der Verteidigung zu Gast hatten, erhielten die Monitors nun Einblicke in die Arbeit und Wirkung eines Opferanwalts. Als weiterer Gast erschien Frau Hildegard Schürings. Sie konnte uns dank ihrer langjährigen Arbeit in Ruanda Eindrücke über den Hintergrund des Prozesses und über die gesellschaftliche Aufarbeitung des Genozids im Land selbst schildern. Im Dezember 2015 wurde vor dem OLG Frankfurt der ehemalige ruandische Bürgermeister Onesphore R. wegen seiner Mitwirkung am Genozid im Jahr 1994 wegen Völkermordes zu lebenslanger Haft verurteilt. Die Verteidigung legte Revision ein.

• Dr. Carsten Paul (2015)

  Beim Projektgruppentreffen am 14. Januar 2015 durften die Monitors Dr. Carsten Paul, Vizepräsident des Landgerichts Marburg, als Gast begrüßen. Er berichtete insbesondere vom „Medea-Prozess“ in Marburg, den einige Monitors im Rahmen ihres Ausbildungsprogramms beobachtet hatten und stellte sich im Anschluss für die Fragen der Studierenden zur Verfügung, wobei es um den konkreten Prozess ebenso ging wie um grundsätzliche Fragen der deutschen Strafjustiz und der Arbeit eines Richters.

• Armin Golzem (2014)

  Als Auftakt zur Auswertungsphase zum von den Marburger Monitors beobachteten „Islamistenprozess“ vor dem OLG Frankfurt war am 12. Februar 2014 einer der Strafverteidiger in diesem Verfahren, Rechtsanwalt Armin Golzem, bei einem der monatlichen Projektgruppentreffen der Monitors zu Gast, um den Verlauf des Verfahrens aus seiner Sicht zu schildern und den Monitors Frage und Antwort zu stehen. Hierbei schilderte Herr Golzem, an welchen Stellen das Verfahren problematisch war. Hierbei geht es zum Beispiel um Definitionen aus dem humanitären Völkerrecht, aber auch um Beweisfragen. Unter anderem diese Aspekte werden die Monitors im Rahmen ihrer Auswertung aufgreifen und überprüfen. Mit einer Veröffentlichung der Auswertung ist im zweiten Quartal dieses Jahres zu rechnen. Darüber hinaus gab Herr Golzem den Monitors spannende Einblicke in seine gut vier Jahrzehnte umfassende Erfahrung als Strafverteidiger in teils brisanten und politisch bedeutsamen Strafverfahren: Erinnerungen und Einschätzungen aus der Praxis, die gleichsam tour d'horizon durch die jüngere deutsche Geschichte waren.

• Dr. Elisa Hoven und Mareike Feiler (2013)

  Am 22.05.2013 stellten Dr. Elisa Hoven und Mareike Feiler ihre qualitative Studie zur Opferbeteiligung an den ECCC den Marburger Monitors vor. Die Monitors, die regelmäßig in den Projektgruppentreffen durch audiovisuelle Übertragung über die Fortschritte des Verfahrens 002/01 unterrichtet werden, hatten nun die Möglichkeit ihre Kenntnisse über das hybride Tribunal zu erweitern.

• Dr. Ignaz Stegmiller (2012)

  Beim letzten Projektgruppentreffen wurden weitere Vorbereitungen zur Entsendung eines Marburger Monitors zu den ECCC getroffen. Hierzu war Dr. Stegmiller zu Gast, der auf Grundlage seiner Tätigkeit bei der NGO Cambodian Human Rights Action Comittee (Chrac) über die Entwicklungen in Case 002 der ECCC berichtete. Herr Dr. Stegmiller war bis Ende 2012 als senior legal adviser über die GIZ bei Chrac angestellt und war hierbei thematisch u.a. für die ECCC zuständig.

• Dr. Karsten Krupna (2011)

  Nachdem auch am 18.10.2011 das Treffen zunächst mit den Berichten über die aktuelle Verfahrensentwicklung in den Strafprozessen gegen Onesphore R. und zum ersten Mal auch in der Sache Arid U. begann, stellte Dr. Krupna das Konzept der sogenannteen "Hate Crimes" vor. Nach einer anschaulichen Einführung in das Thema diskutierten die Teilnehmenden über eine mögliche Einordnung der derzeit beobachteten Verfahren als "Hate Crimes". Im Rahmen dessen wurde vor allem das Problem sichtbar, das nicht jedes soziologische Phänomen mit einem (Straf-)Rechtssatz beantwortet werden kann. Darüber hinaus wurde eine strukturelle Ähnlichkeit zwischen "Hate Crimes" und dem Völkermordtatbestand näher betrachtet.

• Dr. Gerd Hankel (2011)

  Am 06. Juli 2011 besuchte der Ruanda-Experte Dr. Gerd Hankel die Marburger Prozessbeobachterinnen und -beobachter. Nach einer kurzen Vorstellung des aktuellen Verfahrensstandes durch Teilnehmende des Monitoring-Projekts wurde eine offene Fragerunde mit dem Gutachter aus dem Verfahren gegen O.R. eröffnet. Hierbei gab Dr. Hankel unter anderem einen Einblick darüber, wie das Verfahren gegen O.R. in Ruanda wahrgenommen wird und ob eine Einflussnahme durch ruandische Behörden realistisch wäre. Die interessierten Teilnehmenden der Veranstaltung ergriffen die Möglichkeit, Dr. Hankel intensiv zu den Gacaca-Gerichten und deren Einfluss auf den Transitional Justice Prozess in Ruanda zu befragen.

• RA Dr. Joachim Kaetzler (2011)

  Am 07. Juni 2011 konnten die Teilnehmenden des Marburger Monitoring-Projekts den Frankfurter Rechtsanwalt Dr. Joachim Kaetzler begrüßen. Nachdem Teilnehmende aus dem Monitoring-Projekt zu Beginn über die neusten Entwicklungen im Verfahren gegen O.R. berichteten, gab Herr Dr. Kaetzler eine Einführung in das ruandische Justizsystem. Herr Dr. Kaetzler war in verschiedenen Entwicklungsprojekten, unter anderem in der Juristenausbildung in Ruanda tätig und konnte insbesondere über die Situation in den Gefängnissen in Ruanda berichten. Abschließend stand Herr Dr. Kaetzler noch für weitere Fragen zu Verfügung.

• Professor Dr. Bernd Röhrle (2010)

  Als erster Gast besuchte der Marburger Professor für Klinische Psychologie und Psychotherapie Dr. Bernd Röhrle das Projektgruppentreffen. Das Thema seines Vortrags lautete „Mögliche Folgen Sekundärer Traumata bei Journalisten und Juristen“. Im Rahmen dessen, stellte Professor Röhrle das Krankheitsbild der Posttraumatischen Belastungsstörung vor und erläuterte die Symptome, Anzeichen und Bedeutung. Die sekundäre Traumatisierung von Helferinnen und Helfern, Journalistinnen und Jurnalisten sowie Juristinnen und Juristen wurde dabei anhand von eigens dazu durchgeführten Untersuchungen in den USA erläutert. Im Juli 2013 war Herr Professor Röhrle erneut Gast im Projektgruppentreffen.