Verbesserter Schutz vor Misshandlungen

Prof. Dr. Dieter Rössner

Der Marburger Rechtsprofessor Dr. Dieter Rössner wurde zum Mitglied der neu gegründeten „Länderkommission zur Verhütung von Folter“ berufen. Die gemeinsame Einrichtung der Bundesländer soll Menschen, denen die Freiheit aus unterschiedlichen Gründen entzogen worden ist, vor rechtsstaatswidriger Behandlung schützen.

Bislang gibt es schon eine Kommission auf Bundesebene, die beispielsweise für Einrichtungen der Bundespolizei und der Bundeswehr zuständig ist. Nun jedoch haben auch die Länder die zusätzliche Möglichkeit geschaffen, die unter ihrer Verantwortung betriebenen Einrichtungen wie Justizvollzugsanstalten, geschlossene Abteilungen psychiatrischer Krankenhäuser, Polizeidienststellen, freiheitsentziehende Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe sowie der Alten- und Pflegeheime durch eine unabhängige Kommission aufzusuchen und unangemeldet zu überprüfen.

Rössner, der Professor für Strafrecht, Strafprozessrecht und Kriminologie an der Philipps-Universität Marburg ist und zuvor Richter, Staatsanwalt und Referent in der Strafvollzugsabteilung des Justizministeriums war, engagiert sich seit 2005 als Vorsitzender des Landespräventionsrates beim Hessischen Ministerium der Justiz, für Integration und Europa.

Seit Oktober 2010 arbeitet Rössner zusätzlich ehrenamtlich in der unabhängigen Länderkommission zur Verhütung von Folter. Sie sucht Einrichtungen auf, macht gegebenenfalls auf Missstände aufmerksam und legt Empfehlungen für Verbesserungen vor. Gemeinsam mit der Bundesstelle erstellt sie einen Jahresbericht, der den Regierungen und Parlamenten in Bund und Ländern vorgelegt wird.

Das Sekretariat der Kommission ist bei der Kriminologischen Zentralstelle in Wiesbaden angesiedelt. Zusammen mit Rössner arbeiten in der Kommission Prof. Dr. Hansjörg Geiger, der in Frankfurt Verfassungsrecht lehrt, Albrecht Rieß, der dem Zweiten Strafsenat beim OLG Stuttgart vorsitzt, sowie die Psychologin Elsava Schöner, die die sozialtherapeutische Justizvollzugsanstalt in Erlangen leitete.