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Projektbeschreibungen
Die hier aufgeführten Dokumente, Veranstaltungen und Analysen entstanden im Verlauf von drei Projekten, die im Rahmen der Transformationspartnerschaften mit der arabischen Welt durch das Auswärtige Amt gefördert wurden. Die Beschreibungen dieser Projekte finden Sie im Folgenden.
Inhalt ausklappen Inhalt einklappen Transformationspartnerschaftsprojekt I: "Dialogforum mit moderaten islamistischen Akteuren aus den Transformationsgesellschaften des Nahen Ostens und Nordafrikas"
Das Forschungsprojekt wurde von Prof. Dr. Rachid Ouaissa und den wissenschaftlichen Mitarbeitern, Ivesa Lübben und Julius Dihstelhoff, vom Centrum für Nah- und Mitteloststudien (CNMS) durchgeführt und durch das Auswärtige Amt aus Mitteln der Transformationspartnerschaften mit der Arabischen Welt finanziert.
Das Ziel des Projekts war es, eine Plattform in Form von drei Dialogforen für einen wissenschaftlich fundierten Austausch zwischen Entscheidungsträgern moderater islamistischer Parteien aus Ägypten, Tunesien, Marokko, Algerien, Jordanien und Libyen und potentiellen deutschen Partnern (Parlamentariern, Experten, Wirtschaftsvertretern) zu bieten.
Systematische Vorbereitung der Dialogforen durch empirische Forschung
Zur Vorbereitung der einzelnen Dialogforen wurden Hintergrundanalysen erstellt, die die Positionen der teilnehmenden islamistischen Parteien zu den Themen, die in den Dialogforen behandelt werden, erfassen sollten. Die Analysen wurden im Vorfeld der Veranstaltungen als Vorbereitungspapiere an die Teilnehmer per E-Mail verschickt, um eine gemeinsame Wissensbasis zu schaffen.
Die Dialogforen
Die Dialogforen ermöglichten einen konstruktiven Austausch über verschiedene Themen, die den Weg zu einer stabilen und langfristigen Zusammenarbeit bereiten sollten. Thematisch orientierten sich die drei Dialogforen an den herausragenden politischen Herausforderungen, vor denen die Transformationsländer standen.
Dabei wurden sowohl die Perspektiven und Interessen der Vertreter und Vertreterinnen der islamistischen Parteien, als auch die Ziele und Prioritäten deutscher Außenpolitik berücksichtigt werden.
Veröffentlichung der Ergebnisse
Die Vorbereitungspapiere wurden am Ende um die neu gewonnenen Erkenntnisse und Absprachen aus den Dialogforen erweitert und schließlich in Form von Occasional Papers über die Website des CNMS und über das Auswärtige Amt der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Hieraus entstand schließlich die Schriftenreihe MENA direkt.
Ansprechpersonen: Prof. Dr. Rachid Ouaissa und Julius Dihstelhoff
Inhalt ausklappen Inhalt einklappen Transformationspartnerschaftsprojekt II: "Islamismus in Ägypten und regionale Implikationen"
Dieses Vorhaben mit einer Laufzeit vom 01.05.-31.07.2014 wurde als thematische Ergänzung und Fortführung der Zielvorgaben des Vorgängerprojekts „Dialogforum mit moderaten islamistischen Akteuren aus den Transformationsgesellschaften des Nahen Ostens und Nordafrikas“ konzipiert, welches bis zum 15.02.2014 durch die Gelder der Transformationspartnerschaften lanciert wurde. In dessen Verlauf hat der Projektleiter (Prof. Dr. Rachid Ouaissa) mit seinen Mitarbeitern (Ivesa Lübben und Julius Dihstelhoff) drei Konferenzen mit Vertreter*innen islamistischer Parteien und deutschen Expert*innen zu jeweils ausgesuchten Schwerpunktthemen organisiert, bei denen in Dialogform über die aktuelle Situation in den jeweiligen Ländern sowie bisherige und zukünftige Partnerschaftsprojekte diskutiert wurde. Die Gesamtfördersumme für das zweite Transformationspartnerschaftsprojekt betrug 25.549,00 EUR.
Beschreibung der Ausgangssituation für das Vorhaben
Nach der gewaltsamen Amtsabsetzung Präsident Mursis und der Machtübernahme durch das Militär im Jahr 2013 befand sich Ägypten in einem komplizierten Übergangsprozess. Die Muslimbruderschaft, die an den ersten freien Wahlen noch als stärkste Organisation hervorgegangen war, wurde zur terroristischen Organisation erklärt. Viele Führungsmitglieder und Kader wurden durch die neuen Machthaber verhaftet. Der gewaltsame Machtwechsel stellte Ägypten vor eine innere Zerreißprobe, die nicht nur den internen Frieden, sondern auch die regionale Stabilität bedroht. Die Situation in Ägypten stellte auch die deutsche Außenpolitik vor neue Herausforderungen. Um moderierend auf Entwicklungen in Ägypten einzuwirken, ist es notwendig zu allen Konfliktparteien den Kontakt zu halten. Das impliziert trotz der Versuche der neuen Führung in Ägypten, die Muslimbrüder zu kriminalisieren – sie wurde Ende 2013 zur terroristischen Organisation erklärt – auch die unabhängige und neutrale Bewertung der Politik der Muslimbrüder.
Inhalt und Begründung des Vorhabens
In diesem Vorhaben wurden regelmäßig und zeitnah Websites, Facebook-Seiten sowie Dokumente der (ägyptischen) Muslimbruderschaft und Hintergrundinterviews ausgewertet und in Form von Kurzberichten aufbereitet. Aufgrund des kurzen Zeitrahmens war eine umfassende und abschließende wissenschaftlich-theoretische Bewertung der Strategie und Prognose über die zukünftige Politik der Muslimbrüder nicht möglich. Das Projekt versuchte jedoch im ergebnisoffenen Übergangsprozess Ägyptens Handlungsstrategien und alternative Programme der Muslimbruderschaft auszuwerten.
Ansprechpersonen: Prof. Dr. Rachid Ouaissa, Ivesa Lübben, Julius Dihstelhoff
Inhalt ausklappen Inhalt einklappen Transformationspartnerschaftsprojekt III: „Islamisten im regionalen Transformationsprozess: Dialog und Dokumentation“
Dieses Transformationspartnerschaftsprojekt mit einer Laufzeit vom 01.08. 2014- 31.12.2015 wurde als Fortsetzung der äußerst erfolgreichen Zusammenarbeit zwischen dem Auswärtigen Amt und dem Fachgebiet in den Projekten „Dialogforum mit moderaten islamistischen Akteuren aus den Transformationsgesellschaften des Nahen Ostens und Nordafrikas“ und „Islamismus in Ägypten seit der Amtsenthebung Mursis und regionale Implikationen“ konzipiert. Grundlagenforschung und Politikempfehlungen für die deutsche Außenpolitik standen im Fokus des mit über 450.000,00 EUR geförderten Projekts.
Die Ergebnisse des Projekts wurden u.a. in Form von Beiträgen in der Schriftenreihe MENA direkt veröffentlicht.
Beschreibung der thematischen Ausgangssituation für das Vorhaben
Moderat-islamistische Parteien sind in mehreren arabischen Transformationsländern aus demokratischen Wahlen im Kontext des „Arabischen Frühlings“ als stärkste Parteien hervorgegangen und waren oder sind beispielsweise in Ägypten, Libyen, Tunesien, Algerien und Marokko an Regierungen beteiligt. Auch wenn wie in Ägypten das Mursi-Regime durch das Militär gestürzt wurde oder sie sich – wie im Fall Tunesiens, Libyens und Algeriens – freiwillig aus der Regierung zurückgezogen haben, stellen moderat-islamistische Parteien nach wie vor eine wichtige politische Strömung dar. In Zukunft wird diese – sei es als Oppositionskraft oder als Teil von Koalitionsregierungen – eine bedeutende Rolle spielen und verfügt darüber hinaus über großen Einfluss in der Zivilgesellschaft. Ein offener, inhaltlich fundierter und vorurteilsfreier Dialog könnte diese Parteien in eine demokratische Debattenkultur einbinden, die Reformkräfte stärken und den Öffnungsprozess weiter forcieren. Angesichts des gesellschaftlichen Gewichtes dieser Kräfte hätte dies positive Auswirkungen auf den Demokratisierungsprozess der Transformationsgesellschaften, was umso wichtiger ist, als ihnen durch salafistische und jihadistische Islamisten Konkurrenz droht. Vor diesem Hintergrund wird nicht zuletzt die deutsche Außenpolitik vor neue Chancen und Herausforderungen gestellt.
Inhalt und Begründung des Vorhabens
Ziel des beantragten Projektes war es, für die deutsche Politik relevantes Hintergrundwissen über die Rolle, Politik und Strategien moderat-islamistischer Parteien sowie über Verlagerungen innerhalb des islamistischen Lagerns und neue, auch regionale, Allianzbildungen zu generieren, Ziele und Anknüpfungspunkte für einen künftigen Dialog und Kooperationen zu identifizieren, sowie Politikempfehlungen für den Umgang mit islamistischen Akteuren zu geben. Thematisch sollten die Vorstellungen islamistischer Parteien über Wege zur innenpolitischen und regionalen Stabilisierung, zu Demokratisierung und zu Öffnung gegenüber den Ländern Europas und hier besonders Deutschlands im Mittelpunkt stehen.
Der Forschungsschwerpunkt lag auf Tunesien und Ägypten. Während zu Tunesien eine Länderkonferenz unter Miteinbeziehung moderat-islamistischer Entscheidungsträger durchgeführt wurde, wurden zu Ägypten regelmäßige Kurzanalysen verfasst. Libyen konnte aufgrund der dortigen Entwicklungen leider als Schwerpunktland nicht umgesetzt werden. Die angefertigten Analysen dienen einer inhaltlichen Kontinuität zwischen allen Beteiligten. Ergänzend wurden ein Gespräch mit Abgeordneten des Deutschen Bundestages, sowie ein Expertenseminar im Auswärtigen Amt durchgeführt. Des Weiteren wurde der transnationale Wissenschaftler-Austausch mit Wissenschaftlern aus der Region weiter gestärkt, die zu Fragen des Politischen Islams arbeiten. Zur Feldforschung wurden Reisen des Projektteams nach Tunesien, Katar und Großbritannien, in die Türkei und die USA, sowie nach Berlin durchgeführt.
Ansprechpartner: Prof. Dr. Rachid Ouaissa, Ivesa Lübben, Julius Dihstelhoff