03.06.2023 Prof. Dr. Stefanie Bock gibt Sonderheft der ZfIStrW zum Schweigerecht heraus

Prof. Dr. Stefanie Bock gibt Sonderheft der ZfIStrW zum Schweigerecht heraus

Gemeinsam mit Andreas Th. Müller, Universität Basel, hat Prof. Dr. Stefanie Bock ein Sonderheft der Zeitschrift für Internationale Strafrechtswissenschaft (ZfIStrW) zum "Schweigerecht im Strafverfahren – Der nemo-tenetur-Grundsatz in intradisziplinärer und vergleichender Perspektive" herausgegebenen. Auch wenn das Recht, zu schweigen und sich nicht selbst belasten zu müssen zu den Selbstverständlichkeiten rechtsstaatlicher Verfahren gehört, sind die Details umstritten und komplex. Dies liegt daran, dass der nemo-tenetur-Grundsatz mulitdimensional geprägt ist – durch nationale Verfassungsvorgaben, universelle und regionale Menschenrechtssysteme, primäres und sekundäres Unionsrecht sowie strafprozessuale Regelungen und ihre praktische Umsetzung. Erschwert wird die Erfassung des Regelungsgehalts des Schweigerechts dadurch, dass die geschriebenen Regelungen – sofern es überhaupt welche gibt – kursorisch sind; die Beantwortung von Detailfragen und die Konkretisierung von Graubereichen ist weitgehend der Rechtsprechung überantwortet. Dass dies in Mehrebenensystemen mit ihren zahlreichen Akteuren zu Spannungen und Widersprüchen führt, liegt auf der Hand. Die in der Sonderausgabe der ZfIStrW vereinten Beiträge beleuchten aus unterschiedlichen Perspektiven Gehalt und Reichweite des Schweigerechts und reflektieren über dessen Bedeutung in modernen, häufig transnationalen Strafverfahren zu diskutieren. Prof. Dr. Stefanie Bock selbst befasst sich in ihrem Beitrag mit der 2016 von der Union erlassenen Richtlinie zur Stärkung bestimmter Aspekte der Unschuldsvermutung und geht der Frage nach, ob diese zu einer effektiven Verbesserung der Rechtsposition beschuldigter Personen geführt hat. 

Die Aufsätze sind hier abrufbar: https://www.zfistw.de/index.php.