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1.3 Anfeindungen und Bedrohungen von Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern in Hessen

Immer mehr geraten Landräte und Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in den Fokus von Beschimpfungen, Anfeindungen oder gar Bedrohungen. Insgesamt zeigen die wenigen vorliegenden Studien eine steigende Tendenz dieser Bedrohungslagen, die besonders dadurch gekennzeichnet sind, dass nicht „nur“ einzelne Mandatsträgerinnen und Mandatsträger und ihr Umfeld beleidigt und bedroht werden, sondern auch das demokratisch legitimierte Amt, welches diese Person innehat: Die Bedrohung von Bürgermeisterinnen und Bürgermeister und Landräten ist also auch eine Bedrohung der Demokratie selbst. Kann der sog. „Sommer der Migration“ 2015 als symbolisches Fanal für die wachsenden Bedrohungslagen betrachtet werden, so mehren sich andere Anlässe, in denen sich gesellschaftliche Spannungen und Polarsierungen anlässlich der Pandemie oder der Energiekrise als Folge des Ukraine-Krieges, auch sukzessive im kommunalen Raum entladen und hier auch Bürgermeisterinnen und Bürgermeister unter Druck geraten.

In Kooperation mit dem Verband der kommunalen Wahlbeamten in Hessen e.V. führt das Demokratiezentrum Hessen an der Philipps-Universität Marburg eine qualitative Interviewstudie u.a. mit den folgenden Fragestellungen durch:

Wie haben sich die (lokale) politische Debattenkultur und die politischen
Auseinandersetzungen in den vergangenen Jahren verändert?
Wie haben sich dabei lokale Konflikte in den vergangenen Jahren zugespitzt bzw. wodurch
eskalierten sie?
Welche Erfahrungen mit Anfeindungen und Bedrohungen haben dabei Bürgermeister/innen
und Landräte gemacht?
Welche Hilfen und Unterstützungen wurden dabei gesucht?
Welche weiteren Hilfen und Unterstützungen werden gewünscht?

Ziel dieser Studie ist es, einen vertiefenden Einblick in Anfeindungs- und Bedrohungslagen zu gewinnen und dabei sowohl verschiedene Erfahrungen mit Anfeindungen und Bedrohungen, vorhandene Bewältigungsstrategien als auch Unterstützungsbedarfe sichtbar zu machen.