24.02.2023 Buchveröffentlichung: Wegweiser zur Geschichte. Ukraine und Ostmitteleuropa

Heute vor einem Jahr – am 24. Februar 2022 – begann der russische Angriffskrieg auf die Ukraine. Auf diesen gravierenden Bruch des Völkerrechts folgten mit Angriffen auf Krankenhäuser, Wohngebäude und weitere Ziele ziviler Infrastruktur zahlreiche Kriegsverbrechen. Die Massengräber in Butscha und an anderen Orten der Ukraine haben darüber hinaus ein noch unerwarteteres Ausmaß dieses Krieges sichtbar gemacht. Der Internationale Strafgerichtshof hat bereits die Ermittlungen aufgenommen. Dennoch scheint das Ende des Krieges nicht in Sicht zu sein, obwohl am 23.02.2023 141 Staaten in der Generalversammlung der Vereinten Nationen für die territoriale Integrität der Ukraine votiert haben.

Das Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr bringt zum Jahrestag des Krieges den Band „Ukraine und Ostmitteleuropa“ aus der Reihe „Wegweiser zur Geschichte“ heraus. Daran ist auch das Internationale Forschungs- und Dokumentationszentrum Kriegsverbrecherprozesse mit seinem Geschäftsführer Dr. Henning de Vries beteiligt. In seinem Beitrag arbeitet de Vries die politische Deutung völkerstrafrechtlicher Verbrechen im Kontext des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine heraus. Er zeigt, dass Kriegsverbrechen oder sogar Völkermord nicht nur im rechtlichen Sinne verwendet werden, sondern dass sie auch als politische Schlagworte dienen, um Verhalten anzuprangern und politische Unterstützung zu generieren.