16.04.2024 Neue Veröffentlichung im 71. Band der Annotated Leading Cases of International Criminal Tribunals

Im kürzlich neu erschienenen 71. Band der Annotated Leading Cases of International Criminal Tribunals findet sich auch ein Beitrag aus Marburg. Nicolai Bülte und Alexander Benz (beide Assoziierte/Mitarbeiter des ICWC) kommentieren vier Entscheidungen des IStGH, darunter eine der Appeals Chamber, sowie drei der Trial Chambers (TC II, III und VI).
In den kommentierten Entscheidungen setzte sich der Gerichtshof zum einen im Verfahren gegen Bemba et al. und Ongwen erneut mit der Ausgestaltung der pre-trial detention auseinander. Daneben wurden Entscheidungen zum Umgang mit parallel laufenden Prozessen im gleichen Kontext getroffen. Konkret stand hier in den Verfahren Bemba sowie Ntaganda die Frage im Raum, wie das Gericht mit einer möglichen Voreingenommenheit der Anklagebehörde umgehen muss, wenn neben Verfahren wegen der Core Crimes auch Verfahren wegen Delikten gegen die Rechtspflege (Art. 70 Rom-Statut) im Raum stehen (abuse of process, stay of proceedings).
Ob und wie die Kammern dabei jeweils auf einer Linie mit vorherigen Entscheidungen lagen und welche neuen Grundsätze sich vielleicht aus den kommentierten Entscheidungen ergeben, lesen Sie im Beitrag.

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