06.10.2023 Prof. Dr. Stefanie Bock und Prof. Dr. Boris Burghardt auf völkerstrafrechtlicher Lehr- und Forschungsreise in Georgien

v.l.n.r.: Prof. Dr. Boris Burghardt, Judge Kimberly Prost, Judge Gocha Lordkipanidze, Prof. Dr. Stefanie Bock, Judge Marc Perrin de Brichambaut

Vom 25. bis zum 30. September 2023 nahm Prof. Dr. Stefanie Bock, Geschäftsführende Direktorin des ICWC, an einer Veranstaltungsreihe in Georgien zu aktuellen Herausforderungen des Völkerstrafrechts teil. Diese Lehr- und Forschungsreise war Teil des von der VolkswagenStiftung finanzierten Forschungsprojektes „The Role of International Criminal Law in Georgia“, das vom Marburger Strafrechtsprofessor Boris Burghardt gemeinsam mit seinen Kooperationspartnern Prof. Dr. Giorgi Dgebuadze (Ivane Javakhishvili Tbilisi State University) und Prof. Dr. Edward Schramm (Friedrich Schiller Universität Jena) geleitet wird.

Die Auftaktveranstaltung, die am 25.9.2023 in Tiflis stattfand, war hochkarätig besetzt. Neben Vertreter:innen der Wissenschaft nahmen gleich fünf Richter:innen des Internationalen Strafgerichtshofs an der Tagung teil. Judge Kimberly Prost (Kanada, 2. v. l.) sprach über die internationale Zusammenarbeit unter dem IStGH-Statut und beklagte fehlende Möglichkeiten des Gerichtshofs, gegen die Mitgliedstaaten bei Nichtkooperation vorzugehen. Judge Gocha Lordkipanidze (Georgien, Mitte) zeigte die Spannungen auf, die sich daraus ergeben, dass der IStGH sowohl ein Strafgericht als auch eine völkerrechtliche Institution ist. Judge Marc Perrin de Brichambaut (Frankreich, rechts) gab einen Einblick in die Auswahl und Konkretisierung von Fällen vor dem IStGH. Darüber hinaus sprachen Judge Joanna Korner (UK) zur Kunst des Urteilsschreibens und Judge Rosario Salvatore Aitala (Italien - zoom) zum Zusammenspiel zwischen nationaler und internationaler Justiz bei der Verfolgung völkerrechtlicher Verbrechen. Prof. Dr. Stefanie Bock selbst gab einen Einblick in die deutschen Völkerstrafverfahren.

Anschließend reisten Prof. Dr. Stefanie Bock und Prof. Dr. Boris Burghardt nach Batumi, um dort im Rahmen einer mehrtägigen Summer School ausgewählte Fragestellungen vertieft mit georgischen Studierenden zu diskutieren. Die Summer School fand auf Einladung des Gerichtspräsidenten Prof. Dr. Merab Turava in den Räumen des georgischen Verfassungsgerichtshofs statt. Zentrale Themen waren u.a. die nationale Umsetzung des Statuts des IStGH im georgischen Recht, die Verfolgung sexueller und geschlechtsspezifischer Gewalt durch internationale Strafgerichte sowie die Bedeutung des Völkerstrafrechts im Ukraine-Krieg. Prof. Dr. Boris Burghardt wertete die Veranstaltung insgesamt als vollen Erfolg. Es habe ein intensiver internationale Austausch stattgefunden, der insbesondere aufgrund der Einbindung zahlreicher IStGH-Richter:innen stark praxisbezogenen gewesen sei. Prof. Dr. Stefanie Bock zeigte sich besonders beeindruckt von dem Engagement und dem Leistungsniveau der Studierenden. Beide hoffen, die Zusammenarbeit mit der Tbilisi State University in den nächsten Jahren weiter ausbauen zu können.