21.11.2024 Zehn Jahre Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien. ICWC und IANP setzen langjährige Zusammenarbeit fort

5 Personen auf dem Podium vor der Richterbank in Nürnberg
Foto: IANP
Um „Frieden durch Recht“ ging es in einer Podiumsdiskussion anlässlich des 10. Jahrestags der Gründung der Internationalen Akademie Nürnberger Prinzipien (IANP); v.l.: Botschafter Christian Much, Gabriela Heinrich (MdB), Prof. Angelika Nußberger, Prof. Eckart Conze, Rüdiger Baumann (Bayerischer Rundfunk).

Seit ihrer Gründung im Jahr 2014 kooperiert die Internationale Akademie Nürnberger Prinzipien (International Nuremberg Principles Academy – IANP) mit dem Marburger ICWC. Auch aus diesem Grund nahm ICWC-Ko-Direktor Professor Eckart Conze jetzt an der Jubiläumsveranstaltung der Akademie in Nürnberg teil. Als Mitverfasser einer Machbarkeitsstudie für die Bundesregierung, den Freistaat Bayern und die Stadt Nürnberg war Conze auch selbst an der Gründung der Akademie beteiligt. Direktor der Akademie ist heute der Rechtswissenschaftler Prof. Christoph Safferling, der bis 2015 an der Universität Marburg lehrte und dort auch das ICWC leitete. Die Kontakte zwischen Marburg und Nürnberg, ICWC und IANP, sind seither nicht abgerissen. Dazu gehören neben der wissenschaftlichen Kooperation auch regelmäßige studentische Exkursionen.

Die Jubiläumsveranstaltung in Nürnberg stand unter der Überschrift „Nachhaltiger Frieden durch Recht?“ Nicht zuletzt durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, den Hamas-Terror gegen Israel und den darauffolgenden Gaza-Krieg hat diese Thematik in jüngster Zeit an Bedeutung gewonnen. Kann Recht, können rechtliche Normen in einer wieder zunehmend von Konflikten und Konfrontativität geprägten multipolaren Welt überhaupt noch zum Frieden beitragen? Zu Kriegsverhinderung, Friedensschaffung, Friedensstabilisierung? Welche Rolle spielt das Völkerstrafrecht in diesen Zusammenhängen? Ist seine Blütezeit womöglich schon wieder vorbei? Nicht zuletzt diesen Fragen widmete sich eine Podiumsdiskussion, an der neben Professorin Angelika Nußberger (Verfassungs- und Völkerrechtlerin an der Universität Köln, Richterin am Verfassungsgerichtshof von Bosnien-Herzegowina und bis 2020 Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte), Gabriela Heinrich, MdB (Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des Bundestags) und Botschafter Christian Much auch Professor Conze teilnahm. Moderiert von Rüdiger Baumann (Bayerischer Rundfunk) wurde im Schwurgerichtssaal 600, dem Ort des Nürnberger Prozesses, die Wechselwirkung von Politik und Recht diskutiert, aber auch die Frage, ob die völkerstrafrechtliche Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus (Nürnberger Prozesse) Lehren bereithält für gegenwärtige Herausforderungen. Professor Conze forderte dazu auf, nicht nur über den Imperativ „Frieden durch Recht“ nachzudenken, sondern auch – in umgekehrter Perspektive – über „Recht durch Frieden“, die Frage also, inwiefern eine friedliche internationale Ordnung eine Voraussetzung bildet für die konsensuale Entwicklung und Anwendung internationaler rechtlicher Normen.