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ICWC-Monatskolloquium: "Grenzüberschreitungen militärischer Gewalt. Zur Genese des Völkerstrafrechts in der liberalen Weltordnung"

Veranstaltungsdaten

Wir laden Sie herzlich zum ICWC-Monatskolloquium am 29. November 2023 mit einem Vortrag unseres Geschäftsführers Dr. Henning de Vries ein. Referieren wird er zum Thema:

"Grenzüberschreitungen militärischer Gewalt. Zur Genese des Völkerstrafrechts in der liberalen Weltordnung":

Dem Völkerstrafrecht wird in seinem begründenden völkerrechtlichen Vertrag die Funktion zugewiesen, „der Straflosigkeit der Täter ein Ende zu setzen und so zur Verhütung solcher Verbrechen [Völkermord, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Verbrechen der Aggression] beizutragen“. Diese Funktion ist mit dem Anspruch verbunden, dass massenhafte Verbrechen rechtlich erfasst und in Verfahren behandelt werden können. Es handelt sich dabei um einen Anspruch der liberalen oder auch regelbasierten Weltordnung, mit Recht Erwartungssicherheit zu schaffen und Konflikte bearbeiten zu können. Allerdings scheinen zahlreiche Völkerstraftaten und politische Konflikte um die Durchführung völkerstrafrechtlicher Verfahren die Funktionserfüllung des Völkerstrafrechts in der liberalen Weltordnung zu behindern. Dies fügt sich in die aktuelle Beobachtung des Niedergangs oder zumindest einer Krise der liberalen Weltordnung ein. Von diesem Beobachtungsstandpunkt aus liegt es nahe, von einem Kontrast auszugehen: zwischen der Macht, das Recht zu brechen, und dem Recht, das seine eigene Einhaltung nicht gewährleisten kann.

Wie konnte das Völkerstrafrecht unter diesen Bedingungen entstehen? Der Vortrag widmet sich dafür der Genese des Völkerrechts in der liberalen Weltordnung. Entgegen der vorausgegangenen Beobachtung wird ein Prozess globaler Struktur- und Ordnungsbildung beschrieben, in dem sich Grenzüberschreitungen militärischer Gewalt vor allem seit dem 19. Jahrhundert zu behandlungsbedürftigen Problemen einer Weltgesellschaft entwickelt haben. Die spezifische Antwort der liberalen Weltordnung und damit zugleich ihre eigene Entstehungsbedingung ist die Entwicklung rechtlicher Strukturen. Daher sind Recht und Macht kein Kontrastprogramm, stattdessen sind sie in globale Struktur- und Ordnungsbildungsprozesse eingewoben. Die Herausforderungen des Völkerstrafrechts lassen sich in dieser Perspektive neu deuten und einordnen.

Alle Interessierten sind wie immer herzlich willkommen!

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