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Völkerstrafrecht hautnah: Exkursion nach Den Haag vom 16. bis 18. Januar 2017

Friedenspalast in Den Haag; Sitz des ICJ
Foto: Wolfgang Form

Vom 16. bis 18. Januar 2017 nahmen Studierende des Fachbereichs Geschichte gemeinsam mit Mitgliedern des ICWC an einer Exkursion nach Den Haag teil, in deren Rahmen der ICC (International Criminal Court), die Kosovo Specialist Chambers (KSC), der MICT (Mechanism for International Criminal Tribunals) und der ICJ (International Court of Justice) besucht wurde. Ein weiteres Highlight der Studienfahrt war die Besichtigung der Peace Palace Library, eine der größten völkerrechtlichen Bibliotheken weltweit, mit Bibliotheksdirektor Jeroen Vervliet.

Das Programm wurde nicht zuletzt durch Gespräche mit hochrangigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gerichte bereichert. So fanden Gespräche unter anderem mit ICC-Judge Bertram Schmitt (zur Zeit vorsitzender Richter im Fall The Prosecutor v. Dominic Ongwen), Barbara Goy (Senior Appeals Counsel in the Office of the Prosecutor of the MICT), Guido Aquaviva (Deputy Registrar of the KSC), Silke Studzinsky (Head of the Victims Participation Office of the KSC), David Hein (Head of Defense Office of the KSC) und Monica Fernández (Mitarbeiterin am ICJ) statt. Die Gesprächspartnerinnen und -partner gewährten den Studierenden spannende Einblicke in ihre Arbeit und waren offen für rege Diskussionen, zum Beispiel zur Rolle der juristischen Verfolgung schwerer Menschenrechtsverbrechen für Transitional Justice-Prozesse.

Gruppenfoto vor dem Gebäude des ICC
Foto: Wolfgang Form

Inhaltlich erfuhren die Studierenden, dass die erst 2015 im Zuge einer Änderung der kosovarischen Verfassung gegeründeten KSC im kosovarischen Gerichtswesen verankert, jedoch mit ausschließlich internationalen Richtern besetzt sind und ihren Sitz in Den Haag haben. Ihre Jurisdiktion erstreckt sich auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen sowie weitere Verbrechen unter kosovarischem Recht, die zwischen dem 1.1.1998 und dem 31.12.2000 auf dem Territorium des Kosovo begangen wurden.

Besonders interessant war zudem der Besuch des MICT. Dieser wurde 2010 von den UN gegründet, um die Arbeit des 2015 geschlossenen ICTR und des voraussichtlich Ende 2017 schließenden ICTY fortzusetzen. Hierfür wurde 2012 der MICT-Arusha branch und 2013 der MICT-Hague branch eröffnet. Der MICT ist unter anderem dafür zuständig, weiterhin Flüchtige zu verfolgen, noch anhängige Verfahren zu beenden, verhängte Strafen durchzusetzen und die Archive des ICTY und ICTR zu verwalten.

Die Exkursion nach Den Haag war ein voller Erfolg und wir freuen uns auf kommende Veranstaltungen und Studienreisen!