23.02.2022 Policy Paper No.6: Robuste Mandate, Robustes Wissen?

Neuveröffentlichung am Zentrum für Konfliktforschung

Werner Distler und Miriam Tekath veröffentlichen neues Policy Paper: "Robuste Mandate, Robustes Wissen? Mali-Mandate im Bundestag (2013-2021)"

Das robuste Peacebuilding durch internationale Operationen der UN und EU in Mali, an dem sich Deutschland seit 2013 mit Militär und Polizei beteiligt, befindet sich vor dem Hintergrund politischer Verwerfungen und anhaltender Gewalt in einer tiefen Krise. Es stellen sich unter anderem die Fragen, wie und welches Wissen über Peacebuilding in Mali in den Mandats-Entscheidungsprozess im Bundestag und überhaupt in die parlamentarische Verfahren in Deutschland einfließen.

Im Rahmen des Papers diskutieren und problematisieren die Autor/innen die Engführung des Wissens über Peacebuilding in Mali durch die Bundesregierung sowie die routinierte Beschäftigung mit Mali entlang von politischen Dynamiken zwischen Regierung und Opposition im Bundestag. Die komplexen Realitäten in Mali, die Dringlichkeit von Peacebuilding und die Entwicklung einer innovativen und kontextsensiblen deutschen Außen- und Sicherheitspolitik werden hier nur unzureichend berücksichtigt. Vor diesem Hintergrund werden folgende Empfehlungen formuliert:

1.       Eine deutliche Ausweitung der Wissensbasis durch Einladung und Anhörung verschiedener Perspektiven aus Mali, der Zivilgesellschaft und Wissenschaft im Bundestag.

2.       Parteiübergreifende Kooperation und Arbeitsgruppen zu Mali jenseits der Dynamik von Regierung und Opposition.

3.       Die Einrichtung eines ständigen und unabhängigen Beratungsgremiums zu Peacebuilding-Operationen, mit Expertise aus Wissenschaft, Praxis und Zivilgesellschaft.

Das Policy Paper ist hier abrufbar.

Das Paper beruht auf der Pilotsudie „Wissen und Peacebuilding. Die epistemische Praxis des Deutschen Bundestags im Kontext von Entscheidungen über Friedens- und Stabilisierungseinsätze in Mali (2013 – 2019)“, finanziert durch die Deutsche Stiftung Friedensforschung. Mehr Informationen zum Projekt finden Sie hier.