05.06.2024 Ohne Angst zum Arzt. Wie der Aufenthaltsstatus den Zugang zu Gesundheit verhindert
Vortrag und Diskussion mit Sarah Lincoln (Gesellschaft für Freiheitsrechte) und Janina Gach (Ärzte der Welt)
Der Zugang zur medizinischen Versorgung ist ein fundamentales Menschen- und
Grundrecht. Die gesundheitliche Versorgung ist Grundbedingung zur Erfüllung
eines menschenwürdigen Lebens. Trotz dieses fundamentalen Stellenwertes und
der weitreichenden Garantien und Zugänge im deutschen Gesundheitssystem
bleiben bestimmte Gruppen ausgeschlossen, so z.B. Menschen „ohne Papiere“,
also Menschen ohne geregelten Aufenthaltsstatus. § 87 AufenthG verpflichtet
staatliche Stellen, Menschen ohne geregelten Aufenthaltsstatus der
Ausländerbehörde zu melden, welche dann die Abschiebung einleiten. Hierzu
gehören auch die Sozialämter als Kostenträger für Behandlungen von Menschen
ohne geregelten Aufenthaltsstatus. Diese Übermittlungspflicht wird nicht nur
auf nationaler Ebene kritisiert. Als Verletzung des diskriminierungsfreien
Zugangs zur Gesundheitsversorgung wird diese fehlende „Firewall“ auch vom
UN-Sozialausschuss und UN-Ausschuss für die Beseitigung der Diskriminierung
der Frau gerügt. Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) und Ärzte der
Welt e.V. setzen sich zusammen mit der Kampagne GleichBeHandeln für die
Abschaffung des § 87 AufenthG ein. In unserem Impuls berichten Sarah Lincoln
und Janina Gach über die gemeinsamen Anstrengungen zur Abschaffung von § 87
und die Klage „Ohne Angst zum Arzt“. Dabei berichten sie über das bisherige
Vorgehen, bisherige (Miss)erfolge und die Möglichkeiten für Menschen im
Bereich der Medizin und Jura, selbst aktiv zu werden um für eine
menschenrechtskonforme Gesundheitsversorgung einzustehen.
Die Veranstaltung findet nächsten Mittwoch, 12.6.2024, 18:15–19:45 Uhr an
der Justus-Liebig-Universität, Margarete-Bieber-Saal, Ludwigstraße 34, 35390
Gießen statt. Ein Livestream wird über unsere YouTube-Kanal verfügbar sein:
https://youtube.com/live/-YziElvN6ic.
Mehr über MeDiMi erfahren Sie hier: https://www.medimi.de/
Mehr über die zwei MeDiMi-Teilprojekte am Zentrum für Konfliktforschung
erfahren Sie hier:
https://www.uni-marburg.de/de/konfliktforschung/forschung/projekte/laufende-
forschungsprojekte/medimi-sbz
Kontakt
Prof. Dr. Susanne Buckley-Zistel