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Teilprojekt B06
Versicherheitlichung und Sicherheitsexport

1. Förderphase (2014-2017)

Das Teilprojekt beschäftigt sich mit militärischen Engagements im Ausland als Resultat von Versicherheitlichungsprozessen. Die behandelten Fälle werden unter dem Aspekt des Sicherheitsexportes analysiert, in dem Sicherheitspolitik nicht mehr eine primär auf das staatliche Territorium bezogene Aufgabe im Sinne der Landesverteidigung ist, sondern sich in militärischen Engagements eines Landes bzw. einer Institution außerhalb des eigenen Territoriums äußert. Dabei geht es darum, Sicherheit im eigenen Territorium durch den Transfer von Modi der Sicherheitsherstellung in andere Territorien zu schaffen. Hierfür können vielfältige Maßnahmen zum Einsatz kommen, beispielsweise diplomatische Bemühungen oder ökonomische Hilfeleistungen. Der Schwerpunkt dieses Teilprojekts liegt jedoch auf militärischen Formen des Sicherheitsexports.

Im Mittelpunkt der Untersuchungen steht die Frage, wie die Begründung und Legitimation von Sicherheitsexport in unterschiedlichen Fällen geschieht und institutionalisiert wird. Da es sich beim militärischen Export von Sicherheit um ein besonders kontroverses und begründungsbedürftiges Phänomen handelt, richtet sich der Fokus des Teilprojekts insbesondere auf das Verhältnis der Konstruktion von Sicherheitsbedrohungen in Versicherheitlichungsprozessen mit dem Phänomen des Sicherheitsexports. Die Entscheidung für ein militärisches Engagement in einem anderen Territorium herbeizuführen, respektive dieses dauerhaft zu legitimieren, bedarf trotz der zunehmenden Erweiterung der früher weitgehend auf staatliche Territorien begrenzten Sicherheitsverständnisse einer besonderen Begründung. Dieser kommunikative, auf kollektive Verbindlichkeit zielende Prozess zielt darauf ab, die Ergreifung militärischer Maßnahmen damit zu legitimieren, dass in einem bestimmten Gebiet außerhalb des eigenen Territoriums, in dem eine Bedrohung wahrgenommen wird, selbige abgewehrt werden soll, um die eigene Sicherheit zu stärken. Da dies häufig mit der Reformulierung bestehender Sicherheitsvorstellungen, die der Anwendung von Gewalt eher ablehnend gegenüberstehen, einhergeht sowie divergierende gesellschaftliche Sicherheitsinteressen in dieser Frage ihren Kristallisationspunkt finden, spielt das Verhältnis zwischen der Konstruktion einer Sicherheitsbedrohung und der daraus resultierenden Handlungsanweisung für das Teilprojekt eine besondere Rolle in den Untersuchungen.

In der ersten Förderphase untersucht das Teilprojekt drei unterschiedliche Fälle von Versicherheitlichung und Sicherheitsexport: Deutschland, EU und Japan.

Anhand der Debatte um Auslandseinsätze der Bundeswehr 1973-2010 untersucht die erste Studie, wie sich das sicherheitspolitische Paradigma der Bundesrepublik von der reinen Landesverteidigung hin zu militärischen Einsätzen weltweit gewandelt hat. Es geht der Frage nach, wie sich im Verhältnis von Versicherheitlichung und Sicherheitsexport das seit Mitte der 1970er Jahre bis dato etablierte Sicherheitsverständnis verändert und erweitert hat und den Streitkräften eine neue Rolle und Bedeutung zugeschrieben wurde.

Die zweite Studie widmet sich dem Verhältnis von Versicherheitlichung und Sicherheitsexport innerhalb der EU. Der Untersuchungsschwerpunkt liegt hier auf den inter-elitären Aushandlungsprozessen, die besonders zwischen bürokratischen und politischen Akteuren stattfinden. Es werden die Fragen untersucht, welche Einflussmittel bürokratischen Akteuren zu Verfügung stehen, unter welchen Rahmenbedingungen sie diese tatsächlich geltend machen können und welchen Effekt dies auf die gesamtpolitischen Versicherheitlichungsprozesse erzielt.

Die dritte Studie erweitert mit dem Fall Japan den Fokus der Untersuchungen nicht nur um eine außereuropäische Komponente, sondern ist insbesondere auch für die Fragestellung und vergleichende Perspektive des Teilprojekts von Interesse, da an diesem Beispiel tief im nationalen Diskurs verankerte Identitätskonstruktionen einem handlungsleitenden Versicherheitlichungsprozess entgegenstehen und aufeinandertreffen. Seit längerer Zeit gibt es intensive Kontroversen in Japan, ob das Land seine traditionelle Zurückhaltung aufgeben soll. Daher wird sich das Arbeitsvorhaben der Frage widmen, inwieweit es sich hier um einen von Sicherheitseliten vorangetriebenen Versicherheitlichungsprozess handelt, welche Modi dabei angewandt werden und aus welchen Gründen die Sicherheitsakteure bisher nur in begrenztem Umfang erfolgreich waren.

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